re:publica 25
26th-28th May 2025
STATION Berlin
Björn Staschen, Thorsten Thiel, Wiebke Loosen , Tabea Rößner, Hanna Möllers
Ein Gutschein für Gedrucktes? Eine staatliche Zustellförderung für Zeitungen scheint vorerst gescheitert, das Problem, dass sich Zeitungen und Zeitschriften nicht mehr rentabel in ländlichen Gegenden zustellen lassen, bleibt. Wenn Informationen nicht mehr überall hin gelangen, bedroht das aber die freie Information und Meinungsbildung - ein wichtiges Element der Demokratie.
Einen Ausweg könnte ein Modell zeigen, dass auf die Perspektive der Nutzenden setzt: Ein Gutschein-System, vergleichbar mit dem "KulturPass" der Bundesregierung für junge Erwachsene. Solche “Voucher-Modelle” haben Konjunktur und geben die Verantwortung für das, was gefördert wird, in die Hände derjenigen, die am Ende auch profitieren sollen: die Bürgerinnen und Bürger. Von einer solchen Medienförderung könnten zudem nicht nur Print-Medien (wie bei der Zustellförderung), sondern auch Bezahl-Podcasts, Newsletter oder andere journalistische Neugründungen profitieren. Zudem würden Bürger unabhängig von ihrem Einkommen in die Lage versetzt, sich umfassend zu informieren.
Die Einführung eines solchen Demokratiepasses für die Mediennutzung ist nicht trivial: Es wird dafür grundsätzliche Debatten geben müssen. Denn nicht jedes Projekt dürfte mit einem "Demokratiepass" auf gefördert werden, sondern nur solche, die auch im Sinne der freiheitlichen und demokratischen Grundordnung freien Zugang zu Information und Meinungsvielfalt sichern. Medien und Plattformen also, die inhaltlichen Qualitätsstandards genügen und zur demokratischen Meinungsbildung beitragen. Dafür müssen Qualitätskriterien sowohl für die Inhalte als auch für die Strukturen der Angebote festgelegt werden: EIne Lösung könnte eine Art Gütesiegel für demokratiefördernde Angebote sein, eine Demokratieampel, die analog zur Lebensmittelampel auf Verpackungen oder dem Tierwohllabel gestaltet werden könnte. Utopie oder praktische Idee? Darum soll es in dieser Podiumsdiskussion gehen.