Epochenbruch beim BND: Wie Deutschland seinen Nachrichtendienst umbaut

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat Deutschland unter dem Schlagwort „Zeitenwende“ die Bundeswehr und die Verteidigungsfähigkeit des Landes massiv gestärkt. 2026 soll es nun beim deutschen Auslandsnachrichtendienst zum Epochenbruch kommen.

Ersten Berichten zufolge würden die geplanten Reformen dem Bundesnachrichtendienst deutlich mehr Befugnisse und Ressourcen geben – teilweise direkt von der Bundeswehr übernommen. Der BND bekäme mehr Möglichkeiten für verdeckte Operationen, die Erlaubnis für Cyberangriffe und Sabotage im In- und Ausland und dürfte bei der Überwachung digitaler Kommunikation unbeschränkter agieren. Zeitgleich sollen Organe, die unsere Nachrichtendienste kontrollieren, aufgelöst werden.

In diesem Vortrag erklären wir, worum es bei der kommenden BND-Reform genau geht, welche politischen und rechtlichen Konflikte sich abzeichnen und welche Konsequenzen dies für digitale Grundrechte, Transparenz und unsere Gesellschaft haben kann.